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Der Südkurier hat zur Diskussion aufgerufen - endlich ! Beteiligen Sie sich , schreiben Sie einen Leserbrief.

Faktencheck

Unbestritten sind folgende Aussagen von Hr. Franke /Regionalverband Bodensee-Oberschwaben:

  • Der Regionalplan gilt für 3 Landkreise und damit 87 Gemeinden
  • Der RP zeigt die Perspektive bis 2035
  • Anfang Juli erfolgt die Offenlegung, für Bürger 1 Monat lang
In dieser Zeit können schriftlich Einwände geltend gemacht werden. 
  • Im Regionalplan werden landwirtschaftlich genutzte Flächen im großen Umfang für diverse Bedarfe freigegeben - zusammen sind das über 3000 ha das entspricht der Fläche von über 100 Landwirtschaftlichen Betrieben, die zu 100% versiegelt werden
    • Flächen für Wohnungsneubau - über 1000 ha
    • Flächen für Industrie und Gewerbe Neubau - über 1000 ha
    • Flächen für Straßenbau / Verkehr - über 500 ha
    • Flächen für Abbau z.B. Kies, Ton - über 500 ha
  • Ein großer Anteil der Bedarfe wurde im Kreis Sigmaringen ausgewiesen, danach kommt der Kreis Ravensburg. Der Bodenseekreis erhält den kleinsten Anteil, da im Bodenseekreis kaum mehr verfügbare Fläche gefunden wurden. 

Aussage: „Der Regionalverband arbeitet abgelöst von Interessen und ist völlig unpolitisch“
BM Härle sagte in Beuren:

  • „Der Regionalverband plant im gesetzlichen Auftrag - abgelöst von den Interessen der Bürger und der Bürgermeister.“
  • „Der Regionalverband ist kein politisches Gremium.“
Hr. Franke sagt:
  • "Der Regionalplan ist kein „Wunschkonzert“ - Aber: die Grundsätze sind abwägbar"
AB: das können wir so nicht stehen lassen!
  • Im Planungsausschuß des RV sitzen 50% kommunale Entscheidungsträger in Form von Bürgermeistern, Landräten etc. , (der Frauenanteil beträgt übrigens 10%)
  • Gerade Hr. Härle sitzt selbst im Ausschuss und nimmt dadurch direkten Einfluss 
  • Wenn in diesem Gremium nun also beschlossen wird: "Wirtschaftsentwicklung ist wichtiger als der bestehende Schutzstatus der Flächen – deshalb entfällt dieser“ dann ist das eine höchst politische Entscheidung!
Es stimmt: Der Regionalplan ist kein Wunschkonzert - für Umwelt, Tourismus und Landwirtschaft jedenfalls nicht, für Gewerbe und Industrie aber offensichtlich schon - das sind diejenigen, deren „Bedarfe“ erfasst (oder eher vermutet) werden: Gewerbe, Industrie, Wohnbau.

Aussage zum Thema " Bedarfe und Flächenfraß"
Hr. Franke sagte: Der Regionalplan sei ein klarer staatlicher Auftrag nach Landesplanungsgesetz und verbindlich im Sinne von: es müssen genügend Flächen zur Verfügung gestellt werden ….. Es sei geprüft worden, welche Fläche brauchen wir wo. Zudem: "Wir gehen an untere Grenze des Bedarfs."
AB: Wie wird "genügend" definiert?
Denn das hat eine ungeheure Auswirkung auf unsere Region: Genügend Fläche heißt in diesem Fall: weit über 3000 ha Bodenversieglung… (über 100 Landwirtschaftlichen Betrieben die zu 100% überbaut werden)

Zur Bedarfsermittlung für Industrie und Gewerbe wurde das Vorgehen in der Sitzung des RV genauer erläutert:

  • Es erfolgte eine Abfrage: Welche Flächen wurden während der letzten 15 Jahre "verbraucht" - dann wurden die Flächen zusammengezählt und versucht, dieselbe Menge bereit zu stellen.
  • Da Markdorf und Überlingen bereits sehr viel gebaut haben, fallen diese jetzt weg.
  • Herr Franke betonte deshalb (ebenso wie Hr. Härle in Beuren): Die Verantwortung liege jetzt in der 2. Reihe (Tettnang - Meckenbeuren - Salem)!
Was gar nicht auftauchte in den Berechnungen: Ernsthafte Überlegungen zum Flächensparen …. Das sei die Angelegenheit der Gemeinden, hieß es.
Also soll genauso viel Fläche zur Verfügung gestellt werden wie bisher - ungeachtet des erklärten Zieles der Landesregierung, den Flächenverbrauch einzudämmen.

Aussage: „Wir müssen Erweiterungsflächen für die örtlichen Betriebe zur Verfügung stellen“
Hr. Härle verweist oft und gerne auf den großen Bedarf an Gewerbe- Erweiterungsflächen für Salemer Betriebe und Salemer Handwerker Aktionsbündnis: 28 ha sollen für die Erweiterung örtlicher Betriebe bereitgestellt werden in 15 Jahren - das erscheint nun doch sehr hoch gegriffen.
Der konkrete Flächenbedarf der in Salem ansässigen Betriebe wurde gar nicht erhoben – die Bedarfe beruhen auf Schätzungen und einer allgemeinen Stimmungsumfrage der IHK.
Herr Eglauer von der SPD relativierte die Aussage des BM dann auch wieder, indem er fragte: "Wer ist ein Salemer Betrieb?" Einem aus Immenstaad nach Salem zugewanderten Betrieb bestätigte er: "Fühlen Sie sich jetzt als Salemer Betrieb? … Das zeigt uns doch: Es kommt nicht auf die Vergangenheit an, sondern auf die Zukunft!"
Herr König von der FDP war dann in der Gemeinderatssitzung vom 21.5.2019 ausgesprochen ehrlich : Er meinte, dass Salem doch die Pflicht hätte, Anwärter aus anderen Gemeinden aufzunehmen.... Überlingen und Markdorf hätten nun ja keine Flächen mehr zu vergeben... Er befürwortet ganz offen eine großzügige Vergabe auch an Nicht-Salemer.
Hr. Härle fügte hinzu, die Planungshoheit sei der Kommune gegeben, wenn die Fläche nicht gebraucht würde in den nächsten 15 Jahren, dann werde sie nicht bebaut.
Aktionsbündnis: Wir haben in den letzten Jahren stets äußerst großzügig gewirtschaftet und alle Möglichkeiten der Flächeninanspruchnahme ausgenutzt – daher sind wir sicher, dass auch diese Flächen bald gebraucht werden.

Aussagen zum Thema Verkehr allgemein
AB: Wenn Salem mit 28 ha zusätzlicher Fläche zum Schwerpunkt für Industrie und Gewerbe wird - wo werden die zusätzlichen Verkehrsströme - LKWs und neu hinzukommende Einpendler - durchgeleitet werden? Die Umfahrung von Neufrach wird schon lange gefordert - und nun ist plötzlich zusätzlicher Verkehr in dieser Größenordnung kein Problem?????
Auch Bermatingen, Mimmenhausen, vor allem aber Buggensegel und Ahausen müssen mit einer drastischen Verkehrserhöhung leben - kein Problem???
Herr Franke meinte dazu: „In Planung ist nur das, was nachweislich verkehrlich bewältigbar ist - wir gehen nicht über die Belastungsgrenze hinaus."
Dann der entscheidende Zusatz: „… Im Zuge der „B 31 neu „Meersburg-Immenstaad muss über Trassen nachgedacht werden, sicher gibt es da die Möglichkeit einer Anbindung an Salem…“
AB: Nun wissen wir, warum die Landesentwicklungsachse über Salem geführt werden soll: Selbstverständlich wäre damit eine perfekte "Anbindung" gewährleistet, wenn die zukünftige Trasse über Salem geführt würde. 
So hängen die verschiedenen Dinge untrennbar zusammen und müssen daher in ihrer gesamten Tragweite betrachtet werden.

Fortsetzung folgt.

Rückblicke:

21.5.2019: BUND-Abendspaziergang im Grünzug Neufrach

Am Dienstag, 21.5.2019, veranstaltete der BUND Salem einen Feierabendspaziergang durch den Neufracher Grünzug. Trotz Regens fanden sich 16 Interessierte ein, die mehr über die Lebensräume von Tieren und Pflanzen im Gebiet zwischen Neufrach und Buggensegel erfahren wollten. Ackerflächen, Wiesen, Streuobstbestände, die Aach und feuchte Gräben prägen das Landschaftsbild. Die geplante Versiegelung durch ein Industrie- und Gewerbegebiet bis 2035 bedeutet für die Natur ein großer Verlust.
Die Populationen von kleineren Lebewesen würden auf schmale Bereiche an der Aach und einzelnen Gräben zurückgedrängt und können sich nicht mit anderen Populationen austauschen. Dies trifft z.B. für hier vorkommende Zauneidechse oder die Ringelnatter zu. Auch Flächen für die Nahrungssuche von Weißstorch, Rotmilan und anderen Vögeln sind bedroht.
Während der Führung ergab sich eine spannende Diskussion über dieses Gebiet: Was wird mit dem Graben, der als Naturdenkmal ausgewiesen ist, passieren? Warum wird die Quellfassung am Stefansfelder Kanal nicht mehr genutzt und wie verlaufen eigentlich die Grundwasserströme im Gebiet? Sind Regenwasserrückhaltebecken immer als Folienwanne auszuführen?
Es bestand der Wunsch, eine solche Führung noch einmal bei Sonnenschein anzubieten…

19.5.2019: Aktionsbündnis Grünzug Salem als Ansprechpartner für ehrenamtliches Engagement

Am Sonntag, 19.5.2019, veranstaltete die GOL einen Filmabend mit dem zukunftsträchtigen Titel „Tomorrow“. Das Aktionsbündnis war hier als Ansprechpartner vor Ort, um auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass Interessierte sich im Bündnis gerne einbringen dürfen. Wir freuen uns über neue Aktive, die diese Art des gemeinsamen Engagements für die Zukunft unserer Gemeinde mittragen möchten.

18.5.2019: Picknick am Kreisel

Am Samstag, 18.5.19. veranstaltete das Aktionsbündnis Grünzug Salem ein Picknick am Kreisel in Neufrach. Es bestand Gelegenheit, sich über die Planungen des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben zum Industriegebiet Neufrach zu informieren. Ein Buffet, Picknickdecken und Sitzgelegenheiten luden dazu ein, länger zu verweilen. Bei schönstem Sonnenschein nutzten über 50 Salemerinnen und Salemer die Gelegenheit, sich über die 28 ha große Erweiterungsfläche in Richtung Buggensegel ein Bild zu machen.
Das Aktionsbündnis wies auf seinen Plakaten darauf hin, dass der bestehende Grünzug wichtige Funktion für die Belüftung des Salemertals, für den Boden- und Grundwasserschutz und als Fläche für die Landwirtschaft erfüllt. Viele Gäste waren mit dem Rad unterwegs und unterstrichen, dass sie gerne an der Aach nach Buggensegel fahren und mit Erschrecken festgestellt haben, dass das Industriegebiet bereits auf halbem Weg bis an das Nachbardorf heranreicht. Während des Picknicks spazierte immer mal eine kleine Gruppe um den Kreisverkehr und wies mit seinen Plakaten auf die Gefährdung des Naherholungsgebietes hin.

30.4.2019: Aktionsbündnis bei Veranstaltung der CDU, SPD und FDP

Am Dienstag, 30.4.2019, fand eine Podiumsdiskussion mit Vertretern des Regionalverbands (Herrn Franke), der IHK (Hr. Heine), des Wirtschaftsforums Salem (Hr. Bäuerle, Sparkasse Salem) und der Gewerbetreibenden in Salem (Hr. Blaser, ASP) statt.

Veranstalter waren SPD (GR Eglauer), FDP (GR König) und CDU (GR Jehle) , die als Moderatoren diese Veranstaltung ganz im Zeichen der Wirtschaft leiteten. Sie sollte wohl ein Gegengewicht zu unseren 2 vorangegangenen Veranstaltungen darstellen.

Das Aktionsbündnis hat am 15.4 eine offizielle Einladung von Hr. Eglauer bekommen, mit einem Experten an der Diskussion teilzunehmen. Die Möglichkeit einen eigenen Experten zu benennen kam für uns ziemlich überraschend.
Wir haben lange nach “dem Experten” gesucht, der das Kunststück vollbringen könnte, die ganze Vielfalt unsere Bedenken auch noch in einem äußerst begrenztem Zeit-Rahmen zu vermitteln - es ist uns keiner eingefallen.
Es ist schlichtweg unmöglich, alle relevanten Punkte durch eine einzige Person vertreten zu lassen, noch dazu bei einem Gegengewicht von 4 “Experten”, die im Grunde nur ein einziges Thema beleuchten wollen.
Die Absage unseres “Landwirtschafts-Experten” war schließlich ein Zeichen für uns, dass der Zeitrahmen einfach zu kurz bemessen war.

Ralf Gagliardi lehnte daher im Namen des Aktionsbündnisses dankend ab und schrieb:
"Sie wünschten sich explizit einen einzigen Vertreter, bzw. eine einzige Vertreterin des Aktionsbündnisses.
Eine wirkliche Ausgewogenheit in der Diskussion hätte dadurch sicherlich nicht hergestellt werden können. Wie ich Ihnen bereits telefonisch mitteilte, sollten im Sinne einer Gesamtbetrachtung (falls dies ein Motiv der Veranstalter ist) zumindest auch die Bereiche Landwirtschaft, Klimaschutz und Tourismus auf dem Podium vertreten sein. Zudem hätte es hierfür einer frühzeitigen Einbeziehung unsererseits bedurft, Sie wissen selber, wie zeitaufwendig die Suche nach Podiumsteilnehmern ist.
Nachdem es nun zwei öffentliche Veranstaltungen von unserer Seite gab (April 2018 / April 2019) und am 30.04.2019 eine weitere von Ihrem Fraktionsbündnis, würden wir gerne eine gemeinsame 4. Veranstaltung anregen, auf der zeitnah zur Offenlage in gleicher Augenhöhe diskutiert wird und auch alle relevanten Perspektiven vertreten sein könnten. Dies im Sinne eines Service an unsere Bürger.
Wir denken, am Dienstag auch aus dem Publikum heraus mit unseren Fragen einen unterstützenden Beitrag für Ihre Veranstaltung leisten zu können und freuen uns auf einen interessanten Abend. Im Auftrag des Aktionsbündnisses Grünzug Salem "

Auf der gemeinsamen Veranstaltung von SPD,FDP und CDU wurden auf dem Podium viele Dinge gesagt, die wir gerne einem Fakten-Check unterziehen wollten. Die ersten Fakten liegen vor und werden weiter aktualisiert.

Es gibt mehrere Presseberichte zu diesem Thema. Der Bericht des Südkurier hat sich enttäuschender weise auf den ersten Teil des Abends beschränkt.

Hier ein Leserbrief dazu vom 1.5.2019:

Podium zur Gewerbeentwicklung vom 30.4.2019
Darf man eine Berichterstattung tendenziös nennen, wenn das Drittel einer Veranstaltung, nämlich das mit den kritischen Fragen , die die Bürger auf dem Herzen hatten, einfach weggelassen wird ?
Herr Franke, der in seinem Vortrag immer wieder betonte, der Regionalplan sei kein Wunschkonzert, hat uns genau so eines vorgetragen: Die Wirtschaft wünscht sich mehr Flächen für Gewerbe und Industrie.
Der Bürgermeister wünscht sich mehr Flächen für Wohnbebauung.
In der Folge wünschen sich die Verkehrsplaner mehr Flächen für Straßen …
Die Energieindustrie wünscht sich Flächen für Wind- und Sonnenenergie …
Die 30 ha neues Industriegebiet sind also nicht das Ende – sondern der Beginn eines noch gigantischeren Flächenverbrauchs.
Nicht mitwünschen dürfen die Bauern, die Tiere und Insekten, die Menschen, die hier leben und unsere folgenden Generationen.

Eine große Überraschung war die Mitteilung, dass für ein neues so groß geplantes Industriegebiet in jedem Fall an weitere Planungen von Straßen zwecks Anbindung Salems an Überlingen und Friedrichshafen gedacht werden müsse.
Vor wessen Haustür werden diese neuen Straßen gebaut? Tüfingen? Mimmenhausen? Buggensegel? Neufrach? Ahausen? Und wie groß sollen die werden? Autobahnartig? Um den Verkehr vom See ins Hinterland ( durch Salem ) zu lenken?

Adee Salem? Na Danke!
Lutz Saarmann, Salem

Und ein 2. Leserbrief

Leserbrief

das ist der Bericht auf SWR.de
www.swr.de
es gibt 2 Berichte auf SatireSenf:
http://satiresenf.de
http://satiresenf.de

6.4.2019: Salem 2035 - Eine Zukunftsperspektive für unsere Gemeinde

Die Veranstaltung des Aktionsbündnis Grünzug Salem vom 6.4. in Beuren war gut besucht.
Es gab 2 Referenten, die interessante Impulse setzten. Herr Himmel referierte zum Thema Bürgerbeteiligung (Fa.Translake in Konstanz) und Herr Elsner zum Thema Flächenverbrauch (BLHV aus Freiburg). Da Herr Härle und mehrere Gemeinderäte gekommen waren, wurde heftig diskutiert. Der Apell von Hr. Elsner war schließlich: Wenn Sie das Gebiet schon bebauen müssen, dann schauen Sie wenigstens dass es so effektiv genutzt wird wie irgend möglich. Dass es zum Vorzeigemodell der Region wird! Und zwar so dass man danach kein weiteres Gebiet mehr braucht!
Aber unsere Frage ist immer noch: Muss es denn in Zeiten des drohenden Klimawandels unbedingt bebaut werden? Was sind denn die akuten Sorgen der Bevölkerung - die fehlenden Arbeitsplätze sind es jedenfalls nicht , angesichts unserer demographischen Entwicklung. Wir haben - im Gegenteil - momentan das Problem, dass offene Stellen nicht besetzt werden können.
Friedel aus dem Aktionsbündnis brachte es auf den Punkt: die größten Sorgen der Bürger momentan, geht man nach der Zeitung, das sind der Klimawandel und die fehlende Nahversorgung - und für beides bringt das Gewerbegebiet keine Lösung.

Diskussionen gab es weiter zu folgenden Themengebieten:
"Mutbürger statt Wutbürger- Wie kann kommunale Beteiligungskultur gelingen?"
Wie man die Bürgerschaft rechtzeitig in Entscheidungsprozesse einbindet und "mitnimmt" erklärte Wolfgang Himmel, Büro Translake, Konstanz (derzeitig auch beteiligt am Bürgerdialog in Markdorf)
"Sieben Schlagzeilen über Flächenverbrauch, die noch nie gedruckt wurden"
Warum der voranschreitende Flächenfraß aufgehalten werden muss, diskutierten wir mit Padraig Elsner, Pressesprecher des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands.

Gestalten der Plakate:

29.3.2019: Teilnahme am Bauernmarkt in Salem

Bei schönstem Wetter fand am Freitag der Bauernmarkt statt. Wir waren dort mit Traktor und Transparenten vertreten um für unsere Veranstaltung am 6. April in Beuren zu werben.
Dabei stellten wir zufrieden fest, dass das Thema "Schwerpunkt für Industrie und Gewerbe" in der Bevölkerung angekommen ist. Fast jeder weiß inzwischen Bescheid welche Entscheidung ansteht.

18.3.2019: Unser erster Informations-Stand auf der Saatgutbörse im Prinz Max

Es herrschte großes Interesse, da im Südkurierartikel vom 8. März unser Kommen angekündigt worden war. Zum Teil kamen Bürger gezielt zur Samenbörse, um sich erstmals über den geplanten Schwerpunkt für Industrie und Gewerbe zu informieren. Insbesondere die Übersichtskarte wurde sehr genau studiert. Das Modell eines Grünzugs von Ayala war wunderschön und machte unseren Stand gleich ansprechender.

20.3.2019 Unsere Flyer - Einlegeblatt-Aktion für "Salem aktuell"

Alle Haushalte in Salem erhielten auf diesem Weg einen Flyer vom Aktionsbündnis Grünzug Salem, um auf die Problematik aufmerksam zu machen.

23.03.2019 Unser 2. Stand vor dem Prinz Max

Eine kleine Gruppe betreute einen Informationsstand auf dem Vorplatz des Prinz Max , da anlässlich des Bücherflohmarkts von Amnesty International viele Salemer Bürger erwartet wurden.